Bedingungen für den Kauf
1. Der Vertrag
Der Vertrag besteht aus diesen Verkaufsbedingungen, den im Bestellvorgang bereitgestellten Informationen und etwaigen gesondert vereinbarten Bedingungen. Bei einem Widerspruch zwischen diesen Angaben haben die zwischen den Parteien besonders getroffenen Vereinbarungen Vorrang, sofern sie nicht gegen zwingendes Recht verstoßen.
Der Vertrag wird außerdem durch die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergänzt, die den Warenkauf zwischen Unternehmern und Verbrauchern regeln.
2. Die Parteien
Verkäufer ist die Elico Essentials AB, c/o Bright Accounting, Norrtullsgatan 6, 113 29 Stockholm, Schweden, support@elico.se, Org.-Nr. 559569-5874, USt-IdNr. SE559569587401, nachfolgend Verkäufer genannt.
Käufer ist der Verbraucher, der die Bestellung aufgibt, nachfolgend Käufer genannt.
3. Preis
Der angegebene Preis für die Ware und die Dienstleistungen ist der Gesamtpreis, den der Käufer zu zahlen hat. Dieser Preis enthält alle Steuern, Gebühren und Nebenkosten. Zusätzliche Kosten, über die der Verkäufer vor dem Kauf nicht informiert hat, hat der Käufer nicht zu tragen.
4. Vertragsschluss
Der Vertrag ist für beide Parteien bindend, sobald der Käufer seine Bestellung an den Verkäufer gesendet hat.
Der Vertrag ist jedoch nicht bindend, wenn im Angebot des Verkäufers im Bestellvorgang des Onlineshops oder in der Bestellung des Käufers Schreib- oder Druckfehler vorgekommen sind und die andere Partei erkannt hat oder hätte erkennen müssen, dass ein solcher Fehler vorlag.
5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt bei Aufgabe der Bestellung.
Zahlt der Käufer mit Kredit- oder Debitkarte, wird die Karte bei Aufgabe der Bestellung belastet.
Bei Zahlung auf Rechnung wird dem Käufer die Rechnung ausgestellt, wenn die Ware versandt wird. Die Zahlungsfrist ergibt sich aus der Rechnung und beträgt mindestens 14 Tage ab Erhalt.
Käufer unter 18 Jahren können nicht auf Rechnung zahlen.
6. Lieferung
Die Lieferung ist erfolgt, wenn der Käufer oder dessen Bevollmächtigter die Ware in Besitz genommen hat.
Ergibt sich der Liefertermin nicht aus dem Bestellvorgang, hat der Verkäufer die Ware ohne unnötige Verzögerung und spätestens 30 Tage nach der Bestellung des Kunden an den Käufer zu liefern. Die Ware ist beim Käufer abzuliefern, sofern die Parteien nichts anderes besonders vereinbart haben.
7. Gefahr für die Ware
Die Gefahr für die Ware geht auf den Käufer über, wenn dieser oder sein Bevollmächtigter die Ware gemäß Punkt 6 erhalten hat.
8. Widerrufsrecht
Sofern der Vertrag nicht vom Widerrufsrecht ausgenommen ist, kann der Käufer den Kauf der Ware nach den gesetzlichen Bestimmungen zum Widerrufsrecht widerrufen.
Der Käufer muss dem Verkäufer die Ausübung des Widerrufsrechts innerhalb von 14 Tagen ab Beginn der Frist mitteilen. In die Frist werden alle Kalendertage eingerechnet. Läuft die Frist an einem Samstag, Feiertag oder Festtag ab, verlängert sie sich bis zum nächsten Werktag.
Die Widerrufsfrist gilt als eingehalten, wenn die Mitteilung vor Ablauf der Frist abgesendet wurde. Der Käufer trägt die Beweislast dafür, dass das Widerrufsrecht ausgeübt wurde, weshalb die Mitteilung schriftlich erfolgen sollte (Widerrufsformular, E-Mail oder Brief).
Die Widerrufsfrist beginnt:
- Beim Kauf einzelner Waren am Tag nach dem Erhalt der Ware(n).
- Wird ein Abonnement verkauft oder sieht der Vertrag die regelmäßige Lieferung identischer Waren vor, beginnt die Frist am Tag nach dem Erhalt der ersten Sendung.
- Besteht der Kauf aus mehreren Lieferungen, beginnt die Widerrufsfrist am Tag nach dem Erhalt der letzten Lieferung.
Die Widerrufsfrist verlängert sich um 12 Monate nach Ablauf der ursprünglichen Frist, wenn der Verkäufer vor Vertragsschluss nicht über das Bestehen des Widerrufsrechts informiert und kein standardisiertes Widerrufsformular bereitgestellt hat. Dasselbe gilt bei fehlender Information über Bedingungen, Fristen und Verfahren zur Ausübung des Widerrufsrechts. Erteilt der Unternehmer die Information innerhalb dieser 12 Monate, endet die Widerrufsfrist dennoch 14 Tage nach dem Tag, an dem der Käufer die Information erhalten hat.
Bei Ausübung des Widerrufsrechts ist die Ware ohne unnötige Verzögerung und spätestens 14 Tage nach Abgabe der Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts an den Verkäufer zurückzusenden. Der Verkäufer trägt die Kosten der Rücksendung der Ware und stellt ein vorfrankiertes Rücksendeetikett bereit. Der Verkäufer darf für die Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer keine Gebühr erheben.
Der Käufer darf die Ware verantwortungsvoll anprobieren oder testen, um Art, Eigenschaften und Funktion der Ware festzustellen, ohne dass das Widerrufsrecht verloren geht. Geht das Anprobieren oder Testen der Ware über das Vertretbare und Notwendige hinaus, kann der Käufer für einen etwaigen Wertverlust der Ware haftbar sein.
Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer den Kaufpreis ohne unnötige Verzögerung und spätestens 14 Tage nach Erhalt der Mitteilung über die Entscheidung des Käufers, das Widerrufsrecht auszuüben, zu erstatten. Der Verkäufer ist berechtigt, die Zahlung zurückzuhalten, bis er die Ware vom Käufer erhalten hat oder bis der Käufer einen Nachweis über die Rücksendung der Ware vorgelegt hat.
9. Verzug und ausbleibende Lieferung - Rechte des Käufers und Frist zur Geltendmachung von Ansprüchen
Liefert der Verkäufer die Ware nicht oder entgegen dem Vertrag zwischen den Parteien verspätet, und beruht dies nicht auf dem Käufer oder auf Umständen auf Seiten des Käufers, kann der Käufer nach den Regeln des Verbraucherkaufrechts je nach den Umständen den Kaufpreis zurückhalten, die Erfüllung verlangen, vom Vertrag zurücktreten und/oder vom Verkäufer Schadensersatz verlangen.
Bei der Geltendmachung von Rechtsfolgen wegen Vertragsverletzung sollte die Mitteilung aus Beweisgründen schriftlich erfolgen (zum Beispiel per E-Mail).
Erfüllung
Der Käufer kann am Kauf festhalten und vom Verkäufer die Erfüllung verlangen. Der Käufer kann die Erfüllung jedoch nicht verlangen, wenn ein Hindernis vorliegt, das der Verkäufer nicht überwinden kann, oder wenn die Erfüllung für den Verkäufer einen so großen Aufwand oder so hohe Kosten verursachen würde, dass sie in einem erheblichen Missverhältnis zum Interesse des Käufers an der Erfüllung stehen. Entfallen die Schwierigkeiten innerhalb angemessener Zeit, kann der Käufer dennoch die Erfüllung verlangen.
Der Käufer verliert sein Recht, die Erfüllung zu verlangen, wenn er unangemessen lange wartet, bevor er den Anspruch geltend macht.
Rücktritt
Liefert der Verkäufer die Ware nicht zum Liefertermin, hat der Käufer den Verkäufer aufzufordern, innerhalb einer angemessenen Nachfrist zu liefern. Liefert der Verkäufer die Ware nicht innerhalb der Nachfrist, kann der Käufer vom Kauf zurücktreten.
Der Käufer kann jedoch sofort vom Kauf zurücktreten, wenn der Verkäufer die Lieferung der Ware verweigert. Dasselbe gilt, wenn die Lieferung zur vereinbarten Zeit für den Vertragsschluss entscheidend war oder wenn der Käufer den Verkäufer darüber informiert hat, dass der Liefertermin entscheidend ist.
Wird die Ware nach der vom Verbraucher gesetzten Nachfrist oder nach dem für den Vertragsschluss entscheidenden Liefertermin geliefert, muss der Rücktritt innerhalb angemessener Zeit nach Kenntnis des Käufers von der Lieferung geltend gemacht werden.
Schadensersatz
Der Käufer kann Ersatz für den infolge des Verzugs erlittenen Schaden verlangen. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Verkäufer nachweist, dass der Verzug auf einem Hindernis außerhalb seiner Kontrolle beruht, das bei Vertragsschluss billigerweise nicht in Betracht gezogen werden konnte und dessen Folgen weder vermieden noch überwunden werden konnten.
10. Mängel der Ware - Rechte des Käufers und Reklamationsfrist
Weist die Ware einen Mangel auf, muss der Käufer dem Verkäufer innerhalb angemessener Zeit nach Entdeckung des Mangels oder nachdem er ihn hätte entdecken müssen mitteilen, dass er sich auf den Mangel berufen will. Der Käufer hat stets rechtzeitig reklamiert, wenn dies innerhalb von 2 Monaten ab Entdeckung des Mangels oder ab dem Zeitpunkt geschieht, zu dem er ihn hätte entdecken müssen. Die Reklamation kann spätestens drei Jahre nach Erhalt der Ware durch den Käufer erfolgen.
Weist die Ware einen Mangel auf, und beruht dies nicht auf dem Käufer oder auf Umständen auf Seiten des Käufers, kann der Käufer nach den Regeln des Verbraucherkaufrechts je nach den Umständen den Kaufpreis zurückhalten, zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung wählen, eine Preisminderung verlangen, den Rücktritt vom Vertrag verlangen und/oder vom Verkäufer Schadensersatz verlangen.
Die Reklamation beim Verkäufer sollte schriftlich erfolgen.
Nachbesserung oder Ersatzlieferung
Der Käufer kann wählen, ob er die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer entsprechenden Ware verlangt. Der Verkäufer kann den Anspruch des Käufers jedoch zurückweisen, wenn dessen Durchführung unmöglich ist oder für den Verkäufer unverhältnismäßige Kosten verursacht. Nachbesserung oder Ersatzlieferung haben innerhalb angemessener Zeit zu erfolgen. Der Verkäufer ist grundsätzlich nicht berechtigt, mehr als zwei Nachbesserungsversuche für denselben Mangel vorzunehmen.
Preisminderung
Der Käufer kann eine angemessene Preisminderung verlangen, wenn die Ware nicht nachgebessert oder ersetzt wird. Das bedeutet, dass das Verhältnis zwischen dem geminderten und dem vereinbarten Preis dem Verhältnis zwischen dem Wert der Ware im mangelhaften und im vertragsgemäßen Zustand entspricht. Sprechen besondere Gründe dafür, kann die Preisminderung stattdessen der Bedeutung des Mangels für den Käufer gleichgesetzt werden.
Rücktritt
Wurde die Ware nicht nachgebessert oder ersetzt, kann der Käufer auch vom Kauf zurücktreten, wenn der Mangel nicht unerheblich ist.
11. Rechte des Verkäufers bei Vertragsverletzung durch den Käufer
Zahlt der Käufer nicht oder erfüllt er seine übrigen Pflichten aus dem Vertrag oder dem Gesetz nicht, und beruht dies nicht auf dem Verkäufer oder auf Umständen auf Seiten des Verkäufers, kann der Verkäufer nach den Regeln des Verbraucherkaufrechts je nach den Umständen die Ware zurückhalten, die Erfüllung des Vertrags verlangen, den Rücktritt vom Vertrag verlangen sowie vom Käufer Schadensersatz verlangen. Der Verkäufer kann je nach den Umständen außerdem Verzugszinsen, Inkassogebühren und eine angemessene Gebühr für nicht abgeholte Waren verlangen.
Erfüllung
Der Verkäufer kann am Kauf festhalten und verlangen, dass der Käufer den Kaufpreis zahlt. Wurde die Ware nicht geliefert, verliert der Verkäufer sein Recht, wenn er unangemessen lange wartet, bevor er den Anspruch geltend macht.
Rücktritt
Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn ein wesentlicher Zahlungsverzug oder eine andere wesentliche Vertragsverletzung des Käufers vorliegt. Der Verkäufer kann jedoch nicht zurücktreten, wenn der gesamte Kaufpreis bezahlt wurde. Setzt der Verkäufer eine angemessene Nachfrist zur Erfüllung und zahlt der Käufer nicht innerhalb dieser Frist, kann der Verkäufer vom Kauf zurücktreten.
Verzugszinsen/Inkassogebühren
Zahlt der Käufer den Kaufpreis nicht vertragsgemäß, kann der Verkäufer Verzugszinsen auf den Kaufpreis nach den Zinsvorschriften verlangen. Bei ausbleibender Zahlung kann die Forderung nach vorheriger Ankündigung an ein Inkassounternehmen übergeben werden. Der Käufer kann dann für Gebühren nach den Inkassovorschriften haftbar gemacht werden.
Gebühr für nicht abgeholte, nicht vorausbezahlte Waren
Unterlässt es der Käufer, unbezahlte Waren abzuholen, kann der Verkäufer vom Käufer eine Gebühr erheben. Die Gebühr darf höchstens die tatsächlichen Auslagen des Verkäufers für die Lieferung der Ware an den Käufer decken. Eine solche Gebühr kann von Käufern unter 18 Jahren nicht erhoben werden.
12. Garantie
Eine vom Verkäufer oder Hersteller gewährte Garantie gibt dem Käufer Rechte, die über diejenigen hinausgehen, die ihm bereits nach zwingendem Recht zustehen. Eine Garantie bedeutet daher keine Einschränkung des Rechts des Käufers auf Reklamation und Geltendmachung von Ansprüchen bei Verzug oder Mängeln gemäß den Punkten 9 und 10.
13. Personenbezogene Daten
Verantwortlicher für die erhobenen personenbezogenen Daten ist der Verkäufer. Sofern der Käufer nicht in etwas anderes einwilligt, darf der Verkäufer nach den Datenschutzvorschriften nur die personenbezogenen Daten erheben und speichern, die erforderlich sind, damit der Verkäufer seine Pflichten aus dem Vertrag erfüllen kann. Die personenbezogenen Daten des Käufers werden nur an andere weitergegeben, wenn dies erforderlich ist, damit der Verkäufer den Vertrag mit dem Käufer durchführen kann, oder in gesetzlich vorgesehenen Fällen.
14. Streitbeilegung
Beanstandungen sind innerhalb angemessener Zeit an den Verkäufer zu richten, vgl. die Punkte 9 und 10. Die Parteien sollen versuchen, etwaige Streitigkeiten gütlich beizulegen. Gelingt dies nicht, kann sich der Käufer an die Allmänna reklamationsnämnden (ARN), Box 174, 101 23 Stockholm, Schweden, www.arn.se, wenden. Die ARN prüft Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen kostenlos, und wir verpflichten uns, an solchen Verfahren teilzunehmen. Als Verbraucher haben Sie stets Anspruch auf den Schutz, der sich aus den zwingenden Verbraucherschutzvorschriften Ihres Heimatlandes in der EU ergibt, sofern Ihnen dieser einen stärkeren Schutz bietet.
Der Vertrag unterliegt schwedischem Recht, vorbehaltlich der zwingenden Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Verbrauchers.
Die Beschwerdeplattform der Europäischen Kommission kann ebenfalls genutzt werden, wenn Sie eine Beschwerde einreichen möchten. Dies ist besonders relevant, wenn Sie als Verbraucher in einem anderen EU-Land wohnen. Die Beschwerde wird hier eingereicht: http://ec.europa.eu/odr.




